—Achtung: Sie besitzen einen Diesel? Nahezu jeder Diesel ist mit einem Thermofenster ausgestattet, das nach aktueller Rechtsprechung des EuGH und BGH die Hersteller verpflichtet, die Besitzer mit Geld zu entschädigen. Mehr hier.—
Wer sein Fahrzeug mit einem Kredit der österreichischen Autobank AG finanziert hat und zurückgeben will, sollte prüfen lassen, ob ihm der Diesel-Widerrufsjoker zusteht.
Hintergrund des Widerrufsjokers: Die Autobank AG hatte wie alle anderen Banken Verbrauchern gegenüber Informationspflichten zu erfüllen. Die gesetzlichen Anforderungen hieran sind sehr streng. Gelingt der Bank es nicht die Pflichten zu erfüllen, räumt der Gesetzgeber dem Kreditnehmer ein Widerrufsrecht über die eigentlich geltende Zweiwochenfrist hinaus ein. Das heißt, der Widerruf kann auch Jahre nach Vertragsschluss erklärt werden. Da Autokreditvertrag und Kaufvertrag in der Regel sog. verbundene Geschäfte bilden und ihr rechtliches Schicksal teilen, führt der Widerruf der Autofinanzierung zur Rückabwicklung beider Verträge.
Der Kreditnehmer erhält seine Zahlungen zurück. Die Bank muss sein Auto nehmen. Hiermit gilt der Kredit dann als getilgt.
Näheres auch hier. Die Autobank AG dürfte für ihre Verträge Formulare verwendet haben, die die Erfüllung der Informationspflichten nicht sicherstellten. Eine Schwachstelle im Vertrag ist insbesondere die Angabe zu dem Verzugszinssatz, den der Verbraucher zu entrichten hat, wenn er nicht pünktlich zahlt. Die Angabe der Bank of Scotland ist zu allgemein. Statt des Wortes “konkret” hätte sie den gesetzlichen Zinssatz (fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz) nennen müssen, so die Auffassung vieler Verbraucherschützer.
Alle anderen Autobanken siehe hier.
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Rechtsanwalt Dr. Schweers konnte bereits mit dem Widerruf von Immobiliendarlehen vielen Verbrauchern helfen und wird dort von der Stiftung Warentest /Finanztest als erfolgreicher Anwalt mit Erfahrung geführt.
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